Parolenspiegel

Hier findest Du die beschlossenen Parolen der Jungfreisinnigen Schweiz zu kommenden Abstimmungen.

Your Content Goes Here

Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative)

NEIN

Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)

NEIN

AHVplus: für eine starke AHV

NEIN

Nachrichtendienstgesetz (NDG)

JA

Pro Service public

NEIN

Für ein bedingungsloses Grundeinkommen

NEIN

Für eine faire Verkehrsfinanzierung

JA

Fortpflanzungsmedizingesetz

JA

Änderung des Asylgesetzes

JA

Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe

NEIN

Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer (Durchsetzungsinitiative)

NEIN

Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln!

NEIN

Änderung vom 26. September 2014 des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet (STVG) (Sanierung Gotthard-Strassentunnel)

JA

Präimplantationsdiagnostik (PID)

JA

Stipendieninitiative

NEIN

Erbschaftssteuerinitiative

NEIN

Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG)

NEIN

Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen

NEIN

Energie- statt Mehrwertsteuer

NEIN

Schluss mit den Steuerprivilegien für Millionäre (Pauschalbesteuerung)

NEIN

Stopp der Überbevölkerung – zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen (ECOPOP)

NEIN

Rettet unser Schweizer Gold (Gold-Initiative)

NEIN

Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes!

JA

Für eine öffentliche Krankenkasse

NEIN

Beschaffung des Kampfflugzeuges Gripen

JA

Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen

NEIN

Mindestlohn-Initiative

NEIN

Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung

NEIN

Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache

NEIN

Gegen Masseneinwanderung

NEIN

FABI

NEIN

Initiative “1:12 – für gerechte Löhne”

NEIN

Erhöhung der Autobahnvignette 100 Fr

NEIN

Familieninitiative der SVP

NEIN

JA zur Aufhebung der Wehrpflicht

NEIN

Liberalisierung der Öffnungszeiten von Tankstellenshop

JA

Revision des Epidemiengesetzes

JA

Initiative “Volkswahl des Bundesrates”

NEIN

Änderung vom 28. September 2012 des Asylgesetzes (AsylG)

JA

Initiative “Gegen die Abzockerei”

NEIN

Bundesbeschluss über die Familienpolitik

NEIN

Änderung des Raumplanungsgesetzes

NEIN

Änderung Tierseuchengesetz

JA

Bundesbeschluss über die Jugendmusikförderung

NEIN

Initiative “Sicheres Wohnen im Alter”

NEIN

Initiative “Schutz vor Passivrauchen”

NEIN

Managed Care Vorlage

JA

Initiative “Eigene vier Wände dank Bausparen”

NEIN

Initiative “Staatsverträge vors Volk”

NEIN

Volksinitiative vom 23.02.2009 ‘Für den Schutz vor Waffengewalt’

NEIN

Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative)»

NEIN

Bundesbeschluss über die Aus- und Wegweisung krimineller Ausländerinnen und Ausländer im Rahmen der Bundesverfassung (Gegenentwurf zur Volksinitiative «für die Ausschaffung krimineller Ausländer» [Ausschaffungsinitiative])

JA

Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Für faire Steuern. Stopp dem Missbrauch beim Steuerwettbewerb (Steuergerechtigkeits-Initiative)»

NEIN

Änderung des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG)

STIMMFREIGABE

Bundesbeschluss zu einem Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen

JA

Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Gegen Tierquälerei und für einen besseren Rechtsschutz der Tiere (Tierschutzanwalt-Initiative)»

NEIN

Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) (Mindestumwandlungssatz)

JA

Bundesbeschluss zur Schaffung einer Spezialfinanzierung für Aufgaben im Luftverkehr

JA

Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten»

NEIN

Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Gegen den Bau von Minaretten»

NEIN

Bundesbeschluss über eine befristete Zusatzfinanzierung der Invalidenversicherung durch Anhebung der Mehrwertsteuersätze

JA

Bundesbeschluss über den Verzicht auf die Einführung der allgemeinen Volksinitiative

NEIN

Volksinitiative «Zukunft mit Komplementärmedizin»

NEIN

Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Verordnung über biometrische Pässe und Reisedokumente

JA

Bundesbeschluss über die Genehmigung der Weiterführung des Freizügigkeitsabkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten

JA

Volksinitiative “Für eine vernünftige Hanf-Politik mit wirksamem Jugendschutz”

JA

Volksinitiative “Für die Unverjährbarkeit pornografischer Straftaten an Kindern”

NEIN

Volksinitiative “Für ein flexibles AHV-Alter”

NEIN

Volksinitiative “Verbandsbeschwerderecht: Schluss mit der Verhinderungspolitik – Mehr Wachstum für die Schweiz!”

JA

Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelgesetz)

JA

Volksinitiative “Für demokratische Einbürgerungen”

NEIN

Volksinitiative “Volkssouveränität statt Behördenpropaganda”

NEIN

Verfassungsartikel “Für Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Krankenversicherung”

JA

Volksinitiative vom 3. November 2005 “Gegen Kampfjetlärm in Tourismusgebieten”

NEIN

Bundesgesetz vom 23. März 2007 über die Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeiten und Investitionen (Unternehmenssteuerreformgesetz II)

JA

Änderung vom 6. Oktober 2006 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)

JA

Eidgenössische Volksinitiative “Für eine soziale Einheitskrankenkasse”

NEIN

Medienmitteilungen zu unseren Parolen

Skizzenhafte Strategie und finanzielle Intransparenz

Seit Jahren warten wir im Bezirk auf eine neue Spitalstrategie. Anfang April wurde nun von der Betriebskommission endlich eine neue «Strategie» vorgestellt. Doch was dort präsentiert wurde, hat höchstens den Charakter einer Projektskizze für [...]

Wir brauchen keine EU-Waffenrichtlinie

Die EU-Waffenrechtlinie zeigt exemplarisch, welche grundlegende Nachteile ein Staatenbund, wie die EU, haben kann. Zu Versuchen alle Staaten mit einer Richtlinie in eine Schablone zu pressen, kann bei so vielen kulturellen Differenzen nicht funktionieren. [...]

Behördliche Falschinformationen

Die drei Abstimmungsvorlagen vom 19. Mai zum Spital Affoltern sind für viele eine hoch emotionale Sache, geht es doch um die Zukunft «unseres» Spitals. Gerade wenn eine Vorlage emotional ist, ist es für den [...]

Neue Schneeräummaschinen fürs Limmattal

Nach etlichem Zahlenstudium hat man festgestellt, dass die Limmattaler Gemeinden pro Kopf weniger für die Schneeräumung ausgeben als diejenigen des Säuliamts. Sodann ist die Lösung schnell gefunden: man sollte für etliche Millionen Pflüge, Schneebläser [...]

Neue Tausendernoten ins Cheminée werfen

Der Gemeinderat von Wettswil ist zurückgekrebst und hat den demokratiepolitisch heiklen Entscheid, nicht über die Spitalvorlagen abstimmen zu lassen rückgängig gemacht. Gut so! Ich bin überzeugt, dass die Stimmbürger Wettswils nicht noch mehr Geld [...]